“Wer mehr Schienenverkehr will, muss das Netz ausbauen. Und wer schneller bauen möchte, muss vor allem weniger und schneller planen. Denn für das Planfeststellungsverfahren wird viel zu viel Zeit im Verhältnis zum eigentlichen Bauen benötigt. Bei der Generalsanierung bestehender Schienen, Brücken und Gebäude, also beim sog. Ersatzneubau sollte auf große Teile des Planungs- und Genehmigungsverfahrens verzichtet werden. Denn wenn z.B. eine Brücke seit 100 Jahren von der Bahn genutzt wird, muss bei deren Erneuerung nicht jahrelang über deren Sinnhaftigkeit debattiert werden.” So Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe anlässlich der heutigen Auftaktsitzung der von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing eingesetzten Beschleunigungskommission Schiene.
Die Beschleunigungskommission Schiene soll Vorschläge für den schnellen Ausbau der Schieneninfrastruktur entwickeln. Das Expertengremium ist mit Blick auf das enorme Potenzial des Verkehrsträgers Schiene zur Erreichung der Klimaschutzziele eingerichtet worden. Denn die Regierungskoalition will bis 2030 die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr verdoppeln und den Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf 25 % steigern. Dieses erfordert einen schnellen und umfassenden Ausbau des Schienennetzes.
Pakleppa erklärte weiter: “Ein dichtes Regelwerk macht das Planungs- und Genehmigungsrecht zu einem ´dicken Brett´, das aufgebohrt werden muss. Ein sehr großer Anteil der Gesamtrealisierungsdauer von Schienenprojekten entfällt auf das sog. Planfeststellungsverfahren. D.h. will man den Schienenausbau in Deutschland schneller voranbringen, muss in aller erster Linie die Planungsphase verkürzt werden. Hierbei spielt das Planfeststellungsverfahren eine zentrale Rolle.
Daher begrüßen wir die Einsetzung der Beschleunigungskommission deshalb außerordentlich. Die Frage der Beschleunigung stellt sich zum Beispiel bei sog. Ersatzneubauten. Das sind Bauwerke wie Brücken oder Gleisanlagen, die bestehende Bauwerke ersetzen und modernisieren. Hier ist die zeitaufwendige Durchführung eines erneuten Planfeststellungsverfahrens nicht notwendig, da dieses Verfahren ja schon einmal für das Vorgängerbauwerk durchlaufen wurde.
Hinzu kommt, dass derzeit Planungen gemäß den neuesten fachlichen Erkenntnissen und Gesetzen während des Genehmigungsverfahrens angepasst werden müssen. Dadurch kommt es häufig zu langwierigen Überarbeitungen, weil sich technische oder rechtliche Rahmenbedingungen ändern. Eine gesetzliche Stichtagsregelung würde es ermöglichen, dass Änderungen nach einem bestimmten Stichtag nicht mehr berücksichtigt werden müssen. So kann die Planungsphase deutlich verkürzt werden.”
Quelle: Zentralverband Deutsches Baugewerbe (sw)
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